Montana verbannt als erster US-Bundesstaat die beliebte Videoapp TikTok
Die beliebte Videoapp TikTok wird im US-Bundesstaat Montana aus den Appstores verbannt. Ein entsprechendes Gesetz unterzeichnete Gouverneur Gianforte.
(Bild: Proxima Studio/Shutterstock.com)
Montana verbannt als erster US-Bundesstaat TikTok. Ab Januar 2024 solle die chinesische Video-App aus den Appstores von Apple sowie Google von Montana aus nicht mehr heruntergeladen werden können. Die Kurzvideo-App der Firma Bytedance hat bereits über eine Milliarde Nutzer und ist besonders bei Jugendlichen beliebt. Sie gilt als erfolgreichste Online-Plattform, die nicht aus den USA stammt.
TikTok steht im Verdacht der chinesischen Regierung Zugriff auf Nutzerdaten zu ermöglichen und die Nutzer auszuspionieren. Ende des letzten Jahres kam ans Licht, dass über die App einzelne US-Journalisten überwacht wurden. Außerdem wirft man den Betreibern einen unzureichenden Jugendschutz vor. Die Nutzung ist auf Smartphones der US-Regierung verboten, da sie die App als Bedrohung der nationalen Sicherheit einstuft. Tiktok weist die Vorwürfe zurück.
Das Gesetz, welches das Abgeordnetenhaus in Montana im April verabschiedete, wurde nun von Gouverneur Greg Gianforte unterzeichnet. Das Gesetz SB 419 verbietet den Betrieb "innerhalb der territorialen Zuständigkeit von Montana" und zwingt die Anbieter von App-Stores die Verfügbarkeit der TikTok-App für die Einwohner von Montana zu unterbinden. In einem auf Twitter veröffentlichten Statement äußerte Gianforte, dass er TikTok in Montana verboten habe, "um die persönlichen und privaten Daten der Menschen aus Montana vor der Kommunistischen Partei zu schützen".
Strafen nicht für Nutzer der App
Für TikTok sowie die Appstore-Betreiber sieht das Gesetz bei Zuwiderhandlung Strafen in Höhe von 10.000 Dollar pro Verstoß und Tag vor. Nutzer der App werden allerdings nicht belangt: Die Verwendung der App ist für sie nicht strafbar. Bereits installierte Apps müssen nicht gelöscht werden. Unklar ist jedoch, ob es Betreibern der Appstores erlaubt ist, Nutzern aus Montana mit Support wie Updates zu versorgen.
In Kraft tritt das Gesetz ab Januar 2024, sofern TikTok nicht rechtlich dagegen vorgeht. In einem Statement auf Twitter äußerte TikTok, dass das von Gianforte unterzeichnete Gesetz "die Rechte des ersten Verfassungszusatzes der Menschen in Montana verletzte". Tiktok versichere, dass die Menschen die App weiterhin nutzen könne, und sie die Rechte der Nutzer "innerhalb und außerhalb von Montana verteidigen". Ob das Gesetz vor Gericht Bestand haben wird, ist unklar. Frühere TikTok-Verbotsbemühungen der US-Regierung unter Trump hatten vor Gericht keinen Bestand.
(mawi)
